AGB

Das Kleingedruckte

Allgemeine Verkaufsbedingungen

von Freimut-Johannes Müller, Nansenstraße 2, 12047 Berlin, E-Mail: freimutjohannes {at} schweissundfeuer [dot] de, Tel: 0171-9608841; Umsatzsteuer-ID-Nr. DE257903169 (im Folgenden „schweissundfeuer.de“ genannt)

§ 1 Geltungsbereich; Angebot und Vertragsabschluss

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Willenserklärungen, Verträge und rechtsgeschäftlichen oder rechtsgeschäftsähnlichen Handlungen von schweissundfeuer.de mit seinen Kunden (nachfolgend „Kunde“ genannt). Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- und/oder Einkaufsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen; diese werden nicht Bestandteil von Vereinbarungen, wenn nicht die Bedingungen durch schweissundfeuer.de ausdrücklich bestätigt werden.

Die Produktdarstellungen auf der Webseite von schweissundfeuer.de sind unverbindlich. Erst die vom Kunden angewiesene Bestellung stellt ein bindendes Angebot dar. Der Kaufvertrag kommt durch unsere Annahme der Bestellung zustande. Die Bestätigung des Zustandekommens des Kaufvertrags erfolgt durch eine gesonderte Auftragsbestätigung.

§ 2  Preise und Zahlung

Alle angegebenen Preise verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Es gelten die Preise und Konditionen, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Webseite von schweissundfeuer.de angezeigt wurden. 

Verpackungs- und Versandkosten werden von schweissundfeuer.de übernommen. Soweit schweissundfeuer.de und der Kunde ausdrücklich die Lieferung per Nachnahme vereinbart haben, hat der Kunde zusätzlich eine Nachnahmegebühr von 2 EUR an den DHL-Lieferdienst zu zahlen.

Sofern nichts anderes vereinbart wird, hat die Zahlung des Kaufpreises ohne Abzüge innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung der Ware und Eingang der Rechnung beim Kunden zu erfolgen. Wenn der Kunde mit schweissundfeuer.de Zahlung per Vorkasse vereinbart hat, ist der Kaufpreis mit Eingang der Rechnung beim Kunden zur Zahlung fällig.

§ 3 Lieferungsbedingungen

Die Ware wird innerhalb der auf der Webseite im Rahmen des Produktangebots angegebenen Lieferzeit ausgeliefert.

Soweit schweissundfeuer.de mit dem Kunden Zahlung per Vorkasse vereinbart hat, liefert schweissundfeuer.de die Ware erst ab Eingang des vollständigen Kaufpreisbetrags aus. Die angegebene Lieferzeit berechnet sich in diesem Fall ab Eingang des Kaufpreisbetrages bei schweissundfeuer.de.

Wenn schweissundfeuer.de 10 Tage nach Eingang der Rechnung beim Kunden keinen Zahlungseingang verzeichnet, mahnt er die Zahlung des Kaufpreises unter Fristsetzung von mindestens 3 Tagen erneut an. Nach erfolglosem Ablauf der gesetzten Frist ist schweissundfeuer.de berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verplanen.

§ 4 Rückgaberecht für Verbraucher

Für Kunden als Verbraucher, das heißt für natürliche Personen, die den Vertrag zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gilt ein gesetzliches Rückgaberecht, über schweissundfeuer.de wie folgt belehrt:

Rückgabebelehrung

Rückgaberecht

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

SCHWEISS UND FEUER
Herrn Freimut-Johannes Müller
Nansenstraße 2
12047 Berlin
shop {at} schweissundfeuer [dot] de

Bei Rücknahmeverlangen wird die Ware bei Ihnen abgeholt.

Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

Ende der Rückgabebelehrung.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

(1) schweissundfeuer.de behält sich das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.

§ 6 Gewährleistung und Mängelrüge

(1) Im Fall von Mängeln hat der Kunde zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung (Beseitigung des Mangels) oder Ersatzlieferung (Lieferung einer mangelfreien Sache) erfolgen soll. schweissundfeuer.de ist jedoch berechtigt, die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat schweissundfeuer.de die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären. Soweit der Kunde kein Verbraucher ist, das heißt keine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, kann schweissundfeuer.de je nach genanntem Mangel eine Kaufpreisminderung ablehnen und den Kunden bitten, stattdessen vom Vertrag zurückzutreten.

(2) Die Mängelgewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab Erhalt der Ware.

§ 7 Haftung

Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzung und aus unerlaubter Handlung sowie Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen sind sowohl gegenüber schweissundfeuer.de als auch gegenüber seinen Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen.

Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, wenn der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, sowie bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten („Kardinalpflichten“), das heißt solcher vertraglicher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet. Sie gilt weiterhin nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn schweissundfeuer.de die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Die Beschränkung gilt weiterhin nicht für Schäden, die auf dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft beruhen oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist.

§ 8 Nutzungsrechte, Urheberrechte

(1) Dem Kunden als Käufer der Ware wird ein einfaches, nicht exklusives Nutzungsrecht an Software, Softwarebeschreibungen, Audiodaten Audiopool und anderen, der Ware beiliegenden urheberrechtlich geschützten Werke eingeräumt. Details der Software-/Audiopool-Nutzungsbedingungen sind einzusehen in der SCHWEISS UND FEUER-Softwarelizenz und im SCHWEISS UND FEUER-Audiomixer selbst unter „Hilfe“, Unterpunkt „Info“.

(2) Die Texte des SCHWEISS UND FEUER-Buches stehen unter einer Creative Commons-Lizenz. Die Einzelheiten sind den gesondert vorgelegten Lizenzbedingungen zu entnehmen. Ausdrücklich nicht von der Creative Commons-Lizenz umfasst sind Design und graphische Elemente der an den Kunden verkauften Bücher. Fotografien unterliegen dem Copyright der jeweiligen Fotografen. Die Creative Commons-Lizenz bezieht sich lediglich auf die eigenverfassten Texte des Autors Freimut-Johannes Müller.

(3) Der Kunde verpflichtet sich, die Nutzungsbestimmungen der SCHWEISS UND FEUER-Lizenz und der Creative Commons-Lizenz bei der Nutzung des Produkts zu beachten. Der Kunde haftet für Schäden, die durch einen schuldhaften Verstoß gegen diese Lizenzen entstehen, in voller Höhe.

§ 9 Sonstiges

(1) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.